pm 24: Schablonen statt Maschinen – AKBI gegen Wahlcomputer

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„Schablonen statt Maschinen“ fordert der Arbeitskreis Barrierefreies Internet (AKBI) zur hessischen Landtagswahl am Sonntag (27. Januar). Neben der Gefahr möglicher Manipulationen am Wahlergebnis sind Abstimmcomputer nach Befürchtungen des AKBI-Vorsitzenden Jens Bertrams wahrscheinlich nicht für alle Menschen uneingeschränkt bedienbar.
Acht hessische Kommunen wollen bei der Landtagswahl Computer zur Stimmabgabe einsetzen. Das hessische Innenministerium hat ein entsprechendes Gerät Ende 2007 zugelassen, nachdem dessen Hersteller vorher festgestellte Sicherheitsmängel nachgebessert hatte.
Auch wenn das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Braunschweig den jetzt in Hessen angelieferten Wahlmaschinen eine Typenzulassung erteilt hat, hält der Chaos Computer-Club (CCC) an seiner Einschätzung fest, dass auch diese Rechner durchaus von außen geknackt werden könnten. In den Niederlanden hatten Hacker unbemerkt eigene Daten auf Wahlcomputer überspielt.
Zudem erfüllen auch die neuen Wahlcomputer vermutlich nicht die Anforderungen, die der AKBI an Informationssysteme stellt. Vor allem behinderte und ältere Bürgerinnen und Bürger würden damit möglicherweise von einer gleichberechtigten Teilnahme an der Wahl ausgeschlossen, befürchtet Bertrams.
Dank speziell angefertigter Schablonen mit einer Markierung in der tastbaren Brailleschrift hatten beispielsweise Blinde bei den vergangenen Wahlen ohne fremde Hilfe abstimmen können. Damit waren diese Urnengänge für sie erstmals nicht nur freie, sondern zugleich auch geheime und gleiche Wahlen.
Abstimmungen an Computern hingegen überfordern Blinde und ältere Menschen meist schon deswegen, weil sie dabei auf eine Technik angewiesen sind, die sie nicht gewohnt sind. Damit würden diese Menschen ohne Not abhängig gemacht von fremder Unterstützung.
„Wahlcomputer sind gleich aus mehreren Gründen problematisch“, fasste Bertrams am Montag (7. Januar) die Kritik seines bundesweit tätigen Vereins zusammen. „Sie grenzen stimmberechtigte Menschen aus, wohingegen sie angreifende Hacker nicht wirklich draußen halten können.“

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